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Cop Map – Melde Cops in deiner Nähe
Mit Cop Map haben wir eine Online-Karte programmiert, auf der Polizeipräsenz im öffentlichen Raum als Gefahr gemeldet, gesehen und vermieden werden kann.
Nicht für alle ist die Polizei Freund und Helfer. Viele Bürger*innen haben im Alltag meist wenige oder keine Begegnungen mit der Polizei, fühlen sich von ihr geschützt und pflegen Vertrauen in die Institution. Aber wen schützt die Polizei? Auf wessen Kosten? Manche gesellschaftliche Gruppen erleben die Polizei nur als eine Gefahr, von der sie keinen Schutz, sondern regelmäßige Schikanen, Willkür, Gewaltmissbrauch zu erwarten haben. People of Color, Menschen mit ungeklärtem Aufenthalterlaubnis, Obdachlose, Demonstrant*innen erleben oft unbegründete und unverhältnismäßige Übergriffe sowie Machtmissbräuche. Die Ereignisse bei den G20-Demonstrationen oder die absurde Polizeigewalt gegen einen mutmaßlichen Fahrraddieb am Kottbusser Tor in Berlin sind nur einige medial prominente Beispiele eines strukturellen Problems. Dass die meisten Fälle von Polizeigewalt aufgrund interner Ermittlungen und Korpsgeist nicht verfolgt oder geahndet werden und die Institution sich oft als kritikimmun gibt, macht die Sache nicht einfacher. https://www.youtube.com/watch?v=hZ02Yq6Aw5w
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Die neuen Polizeigesetze verschärfen die Lage
Mit dem im Bayern verabschiedeten und der in vielen anderen Bundesländern anstehenden Reform der Polizeigesetze bekommt die Polizei noch mehr Macht und alles wird noch schlimmer. Body-Cams, präventive Überwachung deiner Kommunikation und Datenmanipulation, DNA-Analysen für Racial Profiling und unbegrenzte präventive Haft ohne Pflichtverteidiger*innen: das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern hat es in sich. Die neuen Befugnisse durch die Polizeigesetze sind so weitreichend wie seit 1945 nicht mehr. Zentral für die Rechtfertigung der Polizeieingriffe in die Grundrechte von Menschen ist unter anderem das vage Konzept der „drohenden Gefahr“. Was eine „drohenden Gefahr“ ist, definiert die Polizei eigenmächtig. Und zwar präventiv, dafür braucht es nicht mal einen konkreten Anlass oder Tatverdacht. Damit wird Polizeiwillkür und Missachtung von Grundrechten Tür und Tor geöffnet. Darunter leiden weiterhin insbesondere diejenigen, für die Polizist*innen schon immer eher Gefahr denn Sicherheit und Anlass zur Freude bedeuten. Doch auch darüber hinaus erntete das PAG von vielen Seiten berechtigterweise scharfe Kritik, weil es massive Eingriffe in die Privatsphäre und das Verschwimmen zwischen Polizei und Geheimdienst mit sich bringt. Die Polizei wird damit selbst zu einer Gefahr für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.
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Die Polizei – eine Gefahr für Grundrechte und Freiheit
Auch diejenigen, die das Privileg haben, Polizist*innen in ihrem Alltag gar nicht oder nur als „Freund und Helfer“ zu begegnen, dürften spätestens mit der Verabschiedung des PAG in der Polizei eine Bedrohung für eine offene, demokratische und freiheitliche Gesellschaft erkennen. Auf verschiedene Weisen und in unterschiedlichen Intensitäten sind jetzt alle potentiell betroffen. Daher ist es nötig, diese Gefahr als solche zu benennen, sich zu schützen und mit anderen Betroffenen zu solidarisieren.
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Cop Map: Melde Cops in deiner Nähe (und vermeide sie)
Wir drehen den Spieß um, denn die drohende Gefahr, die überall lauert, ist die Polizei! Dafür haben wir zusammen mit der Polizeiklasse die Cop Map entwickelt. Mit der Cop Map kannst du weltweit die Gefahr durch die Polizei im öffentlichen Raum melden und dir schnell einen Überblick verschaffen, wo Cops in deiner Nähe sind. Mit ein paar Klicks kannst du schnell und einfach Einsätze melden und vermeiden, oder sie für andere sichtbar machen, die die Gefahr meiden wollen. Darüber hinaus kannst du auch sehen, wo sich Überwachungskameras und Polizeiwachen in deiner Nähe befinden. Damit die Karte ein möglichst aktuelles Abbild gibt, haben die Meldungen eine Zeitangabe und bleiben für zwei Stunden sichtbar, bevor sie wieder verschwinden. Es werden keine personenbezogenen Daten erhoben, das heißt die Karte kann so weit es geht anonym genutzt werden.
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Was als ein Experiment gedacht war, entwickelte sich zu einem großen Aufschrei
Die Cop Map hatte in den ersten Tagen mit fast 400.000 Visits viele Zugriffe und 20.000 Meldungen. Das zeigt, dass es in der Gesellschaft berechtigte Skepsis gegenüber Polizeihandeln gibt und dass ein solches Tool (vielleicht verbessert) Potential hat und dass die Zeit für eine kritische Debatte über die Polizei reif ist. Verblüffend war auch die mediale Reichweite: nachdem einige Medien den Aktionsstart mit einer sachlichen (und dem PAG gegenüber kritischen) Berichterstattung begleitet hatten, schlug die Cop Map danach Wellen in der Boulevardpresse.
Von da an überschlugen sich die Ereignisse: CDU und AfD forderten die Löschung der Seite, die Polizeigewerkschaften reagierten mit extremer Empörung und lehnten, wie üblich, jegliche Kritik an der Institution ab. Während die Berliner Polizei ein Statement verweigerte und auf die Münchener Polizei verwies, gab sich die Münchener Polizei relativ gelassen und humorvoll. Vereinzelt gab es sogar Polizist*innen, die über unser Anliegen offen redeten und sich für Selbstkritik innerhalb der Institution aussprachen. Irgendwann wurde das Ganze absurd: die FDP stellte eine Kleine Anfrage im Bundestag und im Landtag, und die Innenministerkonferenz fand es wichtiger, über den Umgang mit der Cop Map zu beraten, anstatt Themen wie Neonazis oder rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr zu besprechen. Trotz des Aufschreis der Politik und der (erwartbaren) Beißreflexe seitens der Polizei scheint uns neben der positiven Antwort vieler Communities am wichtigsten, dass eine Woche lang alle Medien über Polizeigewalt und Racial Profiling gesprochen haben.